PokerStars.Eu Spieler müssen Gewinne nicht versteuern
Der Gerichtshof der Provinzhauptstadt ’s-Hertogenbosch hat zum Jahreswechsel geurteilt, dass Spielerinnen und Spieler von PokerStars.EU ihre Gewinne in den Niederlanden nicht versteuern müssen. Gegen das Urteil könnte jedoch Revision eingelegt werden. Zuvor mussten Spieler in den Niederlanden 29% Steuer direkt auf ihre Gewinne abführen.
Nach einem Gerichtsurteil in den Niederlanden erhalten Pokerstars.eu Spieler ihre Gewinne nun steuerfrei.
Bereits vor Jahren hatte war das niederländische Finanzamt Belastingdienst gegen einige Personen vorgegangen, die ihre auf der Online Plattform PokerStars.Eu erzielten Gewinne nicht versteuert hatten. Der Disput konzentrierte sich darauf, ob die Pokerspiele auf PokerStars.Eu innerhalb der Europäischen Union ausgerichtet werden. Zeigleich nimmt PokerStars den Betrieb in Schwedens neu reguliertem Glücksspielmarkt auf.
Firmenkonstrukt der Rational Group durchleuchtet
Zum Zeitpunkt der Klage gehörte PokerStars.Eu zur Rational Group, die auf Isle of Man ihren Hauptsitz gemeldet hatte. Heute gehört das Unternehmen zur Stars Group, die ihre Hauptniederlassung in Toronto, Kanada hat. Der Betreiber hat jedoch eine Glücksspiellizenz der maltesischen Glücksspielbehörde MGA.
Gemäß des niederländischen Glücksspielgesetzes müssen die Betreiber im Inland – und wegen des freien Dienstleistungsverkehrs auch innerhalb der EU – besteuert werden. Das Gericht musste daher klären, ob die Spiele auf Pokerstars.Eu innerhalb der Europäischen Union ausgetragen werden.
Zufallsgeneratoren und Einzahlungsort untersucht
Meldet man sich von den Niederlanden aus bei PokerStars.Eu an, so unterschreibt man die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Rational Gaming Ltd, die über einen Eintrag im maltesischen Handelsregister verfügt und eine Lizenz für das Ausrichten von Online Pokerspielen der maltesischen Glücksspielbehörde verfügt. Das Gericht wollte jedoch abschließend klären, ob die Spiele tatsächlich auf Malta veranstaltet werden, da der Ausrichtungsort für das niederländische Glücksspielrecht entscheidend ist.
Da sich der Veranstaltungsort eines virtuellen Pokerspiels schwer bestimmen lässt, untersuchte der Gerichtshof von ’s-Hertogenbosch auch den Standort der Lobbyserver und der Zufallsgeneratoren, die für das Geben der Karten entscheidend sind. Die Zufallsgeneratoren müssen von unabhängigen Dritten überprüft werden, um Betrugsverdacht von vorne herein auszuschließen. Für Pokerstars.Eu wird diese Aufgabe von Gaming Laboratories International – kurz GLI – ausgeführt. GLI hatte für die Rational Group gleich mehrere Zertifikate erstellt, die sowohl für maltesische Server, als auch für Server auf der Isle of Man gültig waren. Das Gericht stellte schließlich fest, dass der endgültige Ausrichtungsort eines Online Pokerspiels nicht eindeutig bestimmbar ist und entschied schließlich aufgrund der Größe der in Malta ansässigen Infrastruktur, dass die Spiele von Malta aus und somit innerhalb der EU angeboten werden.
“Die Schlussfolgerung lautet daher, dass Rational Gaming Europe Limited (mit Sitz in Malta) als Inhaber des über PokerStars.Eu ausgerichteten Online Pokerspiels angesehen werden muss. Die Besteuerung von auf PokerStars.Eu erzielten Gewinnen verstößt daher gegen Artikel 57 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union.”– Urteil des Gerichtshofs von ’s-Hertogenbosch
Finanzamt prüft Möglichkeit Revision einzulegen
Der Gerichtshof von ’s-Hertogenbosch befasst sich mit Rechtsbehelfen mehrerer Provinzen im Süden der Niederlande. Berichten zufolge prüft die niederländische Steuerbehörde Belastingdienst derzeit, ob man gegen das Urteil Berufung einlegen werden. Sollte der Staatssekretär den Entschluss fassen, in Revision zu gehen, wird die Angelegenheit an das höchste Gericht der Niederlande, den Hohen Rat, weitergeleitet. Das würde den Fall, der bereits 2015 begann weiter in die Länge ziehen. Falls der Revision nicht stattgegeben wird, kommt auf die Belastingdienst neben den Gerichtskosten für das laufende Verfahren eine mögliche Steuerrückzahlung in Millionenhöhe an die betroffenen Spieler zu. Der niederländische Anwalt Pepijn Le Heux, der vor Gericht 100 Spieler vertritt, bestätigte, dass es sich teilweise um Steuerzahlungen in Höhe von über 500.000 Tausend Euro handelt.
Gesetzliche Beschlüsse zugunsten von Pokerstars
Nicht nur mit auf dem niederländischen Markt stehen die Zeichen für den Anbieter PokerStars sehr günstig. Mit Beginn des Jahres startete in Schweden die Neuordnung des Glücksspielmarktes. Der schwedische Gesetzgeber hatte letztes Jahr sein Glücksspielrecht geändert, um Anbieter aus dem EU-Ausland besser regulieren zu können. Die Stars Group (TSG Interactive Ltd) hatte daraufhin für die Adressen PokerStars.se, PokerStarsCasino.se, Fulltilt.se, und Betstars.se Lizenzen beantragt und im Dezember 2018 erhalten. Damit profitiert der Anbieter neben dem niederländischen Gerichtsbeschluss auch auf einem weiteren europäischen Großmarkt von gesetzlichen Neuregelungen.
“Wir sind stolz, unsere ganze PokerStars und BetStars Produktpalette nun auch unter Schwedens neuer Gesetzgebung anzubieten. Eindeutige Vorschriften sind ein großer Schritt voran für die schwedischen Spielerinnen und Spieler, sowie die Online Wett- und Spieleindustrie. Sie geben uns bessere Möglichkeiten, unsere Produkte und Dienstleistungen an die schwedischen Kunden zu bringen.”– Guy Templer, Chief Operating Officer der Stars Interactive Group
